Handreichung & Vortrag: Neutral kriegt ihr nicht - Zum 'Neutralitätsgebot' in der politischen Bildung

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR) richtet sich gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung. Dabei steht konkret die Partei Alternative für Deutschland (AfD) in der Kritik. Die AfD reagiert darauf mit der Behauptung, dies sei undemokratisch, unfair und fordert "Neutralität" in der Bildung. Immer wieder versucht die AfD, Kritiker*innen einzuschüchtern und somit Kritik an der Partei und ihrer Politik zu verhindern. Das Bündnis AgR berichtet auch selbst von Ausladungen durch Organisator*innen, die Angst haben, die Kritik an der AfD sei so deutlich nicht erlaubt, weil die Behauptung, man müsse in der Bildung neutral sein, sich verfangen hat. Dem widerspricht Christian Schneider in einem Online-Vortrag und der hier zum Download bereitgestellten Handreichung. Dabei geht er auf die rechtlichen Grundlagen ein und argumentiert mit zwei Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte gegen eine neutrale (politische) Bildung. Denn eine sachliche Auseinandersetzung heißt nicht, dass diese neutral sein muss.